Verteidigung oder Angriff? Gedanken zum 65. Geburtstag der NATO

Nato - Flagge

Nato – Flagge

Der Vorläufer der Nato ist der Brüsseler Vertrag vom 17. März 1948. Mit diesem Vertrag schlossen sich die westeuropäischen Länder Frankreich, das Vereinigte Königreich, die Niederlande, Belgien und Luxemburg zu einem Bündnis für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Zusammenarbeit sowie zur kollektiven Selbstverteidigung zusammen.
Am 4. April 1949 wurde der Nordatlantikvertrag in Washington durch die Gründungsmitglieder unterzeichnet und trat am 24. August 1949 in Kraft. Die Verhandlungen der Delegierten dazu begannen am 6. Juli 1948.
Zunächst diente das Bündnis dazu, Deutschland zu unterdrücken und Deutschlands ehemaligen Kriegsgegnern die Angst vor einem möglichen Wiedererstarken Deutschlands zu nehmen.

Das Hauptquartier der Nato befand sich zunächst von 1949 bis April 1952 in Washington. Danach (16. April 1952) wurde der Hauptsitz der Nato nach Fontainebleau, in der Nähe von Paris, verlegt und verblieb dort bis 1967. Im Dezember 1965 wurde Frankreichs Präsident Charles de Gaulle im Amt bestätigt und begann mit einer Änderung der Verteidigungspolitik. Mit gestärktem Selbstbewußtsein durch die französische Atombombendetonation erinnerte sich Frankreich der zum Teil oft demütigenden Behandlung durch die Alliierten während des Zweiten Weltkriegs. De Gaulle lehnte eine Dominanz der USA in der NATO ab und bestand auf die Unterstellung der in Frankreich stationierten US-amerikanischen und kanadischen Einheiten unter französisches

Im Hauptquartier

Im Hauptquartier

Kommando. Nachdem die USA ihre Zustimmung verweigert hatten, forderte De Gaull im Februar 1966 den Abzug der alliierten Truppen und der NATO-Hauptquartiere. Die Begründung dafür: „Frankreich strebe jetzt die volle Ausübung seiner Souveränität an, die durch die Stationierung fremder Streitkräfte auf seinem Boden nicht gewährleistet sei.“, und erklärte gleichzeitig den Rückzug seiner Truppen aus der militärischen Integration der NATO. Zum 1. Juli 1966 zogen sich die Vertreter Frankreichs aus den militärischen Organen der NATO zurück. Daraufhin mußten 30.000 NATO-Soldaten  Frankreich verlassen. Das militärische Hauptquartier SHAPE wurde nach Mons in Belgien, EUCOM nach Stuttgart und AFCENT nach Brunssum in die Holland verlegt. Am 16. Oktober 1966 verabschiedeten die Mitglieder des NATO-Rats auf Druck der USA einstimmig die Verlegung ihres obersten politischen Organs nach Brüssel, wo sich das Hauptquartier der Nato bis heute befindet.
Bereits 1970 betrugen die Millitärausgaben der NATO-Mitgliedstaaten ohne die USA und Kanada 24,53 Milliarden (24.530.000.000) US-Dollar.
Am 1. Oktober 1970 tagte erstmals die Euro-Group, die europäischen NATO-Mitgliedsstaaten, in Brüssel und berieten über den Lastenausgleich für die US-Stationierungen in Europa. Mit dem 2. Dezember 1970 verabschiedete die Euro-Group ein „Programm zur Verbesserung der Verteidigung“ bis 1975, mit Kosten in Höhe von 420 Millionen US-Dollar, wobei die BRiD rund 40 % übernahm.
Generalsekretär der Nato ist derzeit Anders Fogh Rasmussen aus Dänemark. Für den 1. Oktober 2014 ist die Übernahme der Geschäfte durch Jens Stoltenberg aus Norwegen vorgesehen. Die militärischen Befehlshaber entstammen ausnahmslos den USA, da nur diese den Einsatzbefehl über die Atomwaffen geben können.

Der aggressive Geist. welcher dieser Organisation innewohnt, wurde an der Strategie sichtbar, einen konventionellen Angriff des kommunistischen Blocks mit einem sofortigen und umfassenden Einsatz von Atomwaffen zu beantworten. Diese „Abschreckungs-Strategie“ (Massive Retaliation) wurde seitens der NATO immer mit dem Hinweis darauf begründet, daß man nur so der konventionelle Überlegenheit der Truppen des Warschauer Paktes begegnen könne. Diese Strategie wurde  erst mit dem Erstarken der Staaten des Warschauer Vertrages überarbeitet und in diesem Zusammenhang 1966 die Nukleare Planungsgruppe (NPG) für die Rolle der Atomwaffen in der Nato gegründet. So wurde diese „Abschreckungs-Strateguie“ 1966/67 durch eine Strategie der „angemessenen Vergeltung“ (Flexible Response) ersetzt, welche bis zum Zusammenbruch des Warschauer Paktes seine Gültigkeit hatte.

Durch die deutsche Teilung standen sich die Truppen der NATO und des Warschauer Paktes unmittelbar an der innerdeutschen Grenze gegenüber. Ein möglicher Krieg Krieg hätte somit zwangsläufig auf deutsches Territorium begonnen. Oder anders gesagt, Deutschland wäre das Haupt-Schlachtfeld gewesen.

Am 10. August 1981 wurden die Botschafter der NATO-Mitgliedstaaten in Brüssel vom Beschluss des US-Präsidenten Ronald Reagan in Kenntnis gesetzt, dass die Neutronenkernwaffe gebaut und in den USA stationiert wird. So wurden in den USA seit 1974 etwa 800 Neutronensprengsätze gefertigt und bis 1992 wieder verschrottet.
Derzeit sind im Rahmen der NATO etwa 240 US-Atomwaffen in Europa stationiert. Zwanzig dieser fürchterlichen Waffen befinden sich in Deutschland auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel. Die verbleibenden 220 Kernwaffen verteilen sich wie folgt:

  • Belgien   20
  • Italien     90
  • Holland  20
  • Türkei    90

Der Atomwaffensperrvertrag wird dabei mit der List umgangen, das diese Waffen der nuklearen Teilhabe der Nato unterliegen und die betroffenen Länder offiziell so nicht gegen den Atomwaffensperrvertrag verstoßen. Damit ist dieser Vertrag ad Absurdum geführt. Die USA haben so auf geschickte Weise ihr Risiko, Opfer eines atomaren Holocaustes zu werden, verteilt. Im Kriegsfall ist davon auszugehen, daß Atomwaffen mit Atomwaffen bekämpft werden. Somit tragen dann auch die Staaten in denen nukleare Waffen stationiert sind das Risiko, mit Atomwaffen angegriffen zu werden.

Nach der Auflösung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes löste sich die NATO jedoch nicht auf. Entgegen den Zusicherungen welche man 1989/90 gegenüber den Sowjets machte, dehnte sich die NATO massiv nach Osten aus und hält heute Rußland mit einem Zangengriff umklammert. Die NATO und EU haben selbst mit Georgien und Moldawien Assoziierungsabkommen  geschlossen.  Bei dem Versuch, sich auch noch die Ukraine einzuverleiben, scheint die aggressive Ausdehnung des Machtbereichs der NATO mit dem Einschreiten Rußlands ein vorläufiges Ende gefunden zu haben.

Die Nato ist ihrem Charakter entsprechend für völkerrechtswidrige Angriffskriege verantwortlich, ohne das die Verantwortlichen für diese Verbrechen je zur Rechenschaft gezogen wurden. Diese Nato – Aggressionen sind z.B.:

  • 1999 im NATO-Aggressionskrieg gegen Jugoslawien, getarnt durch die Völkermordlüge der Serben gegen die Kosovo-Albaner,
  • 2001 im NATO-Aggressionskrieg gegen Afghanistan, scheinbar gedeckt durch den Artikel 51 der UNO-Charta, weil ein Mitgliedsland der NATO, die USA, angeblich von Afghanistan aus angegriffen worden sei und man nun verpflichtet wäre, sich militärisch beizustehen,
  • 2003 im NATO-Aggressionskrieg gegen den Irak (3. Golfkrieg) unter der verlogenen Propaganda, der Irak hätte Massenvernichtungswaffen und man müsse deren Einsatz gegen die westliche Welt zuvorkommen.

Außerdem soll  die Nato die Geheimarmee Gladio (stay behind army) unterhalten, eine Geheimorganisation der NATO, der CIA und des britischen MI6. Gladio wurde etwa 1950 im Kalten Krieg gegründet und existiert nach dem Enthüllungsskandal in sämtlichen Ländern des Westens angeblich seit 1991 nicht mehr. Die deutsche Sektion wurde vom BND geführt, zuletzt von dem ehemaligen BND-Agenten und Buchautoren Norbert Juretzko.
In Italien und der BRD starben in den 60er bis 80er Jahren viele Menschen bei Bombenanschlägen. Indizien belegen bestimmte Zusammenhänge. Die Spuren führen zu Gladio. Ursprünglich als Spionage- und Sabotageorganisation im Falle eines sowjetischen Angriffs gegründet, dient Gladio politischen Interessen und wird nun verdächtigt, im Umfeld angeblicher rechtsradikaler Gruppen Gewalttaten im Auftrag politischer Interessen begangen zu haben. Aufgabe von Gladio ist, Terroranschläge zu verüben um die Bevölkerung zu verunsichern. Vincenzo Vinciguerra beschrieb Gladio so:

„Man musste Zivilisten angreifen, Männer, Frauen, Kinder, unschuldige Menschen, unbekannte Menschen, die weit weg vom politischen Spiel waren. Der Grund dafür war einfach. Die Anschläge sollten das italienische Volk dazu bringen, den Staat um größere Sicherheit zu bitten. […] Diese politische Logik liegt all den Massakern und Terroranschlägen zu Grunde, welche ohne richterliches Urteil bleiben, weil der Staat sich ja nicht selber verurteilen kann.“

Zu solchen möglichen Attentaten zählen unter anderem das Attentat auf das Münchner Oktoberfest 1980, Bombenanschlag auf den Bahnhof von Bologna, der Tod von Jürgen Haider und womöglich sogar der NSU. Damit ist die Aufzählung nicht vollständig und weitere Enthüllungen sind nicht ausgeschlossen.

Nachfolgen habe ich eine Grafik eingefügt, welche von RiaNovosti erstellt wurde. Diese stellt in Kurzform die Nato vor.

Fritz Vogtländer

 

Nato: Mitglieder, Streitkräfte, Entwicklung